Bundesjustizministerium bestätigt Bereinigungsgesetze

O.K

Homunculix's Blog

Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt

Aktualisiert (Montag, den 24. Oktober 2011 um 06:04 Uhr) Geschrieben von: Administrator Montag, den 24. Oktober 2011 um 05:50 Uhr

PDFDruckenE-Mail

Leipzig. Auf Anfrage einer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt. Es wurde auch bestätigt, dass die Gesetze aufgehoben wurden.

Beide Gesetze über die Rechtsbereinigung sind somit voll wirksames Bundesrecht.

Von ihrem Zweck her setzten sie älteres Recht, das keinen praktischen Anwendungsbereich mehr hat außer Kraft. Somit dienen diese Gesetze dazu, überflüssige Regelungen zu streichen und die Rechtsordnung insgesamt übersichtlicher zu machen“.

Das heisst nunmehr, ab dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung   (StPO) und das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) nur noch im Rahmen des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und Flugzeugen).

Es wurden mit dem 30. November 2007 viele weitere Gesetze aufgehoben. Alle Gesetze die keinen…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.361 weitere Wörter

Advertisements

„Einzigartiges historisches Experiment“: Eine mono-ethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische verwandeln

Augenöffner

so unzufrieden mit der Politik sind:: EINE MONO-ETHNISCHE, MONOKULTURELLE DEMOKRATIE IN EINE MULTIETHNISCHE ZU VERWANDELN“

Ursprünglichen Post anzeigen

Forderung von 1.000.000€ aus der Einstweiligen Verfügung – Interdikt zur Regelung eines einstweiligen Zustandes (§ 12 BGB, §§ 17, 362 HGB) mit Abmahnung des rechtwidrigen Verhaltens zur Unterlassung

DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

Verantwortlich olaf SCHOLZ c/o Freie und Hansestadt Hamburg

Fax: 040-28084818

Forderung aus
Einstweilige Verfügung – Interdikt
zur Regelung eines einstweiligen Zustandes (§ 12 BGB, §§ 17, 362 HGB)
mit Abmahnung des rechtwidrigen Verhaltens zur Unterlassung vom 08.01.2018

Rechtdurchsetzung:

19710119-hU-00000001-3 Entrinität > [DE-20095] – Generell

19600505-aS-00000001-3 Entrinität > [DE-20095] – Generell

 

Mit den Schreiben 79750120047959 vom 15.02.2018, 59700160018365 vom 15.02.2018, 52216150114570 vom 15.02.2018 und 9750.58.443449.6 vom 22.02.2018 ist die Unterlassungsverfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes (§362 HGB) wirksam geworden.

Ich erwarte den Eingang der Zahlung von 1.000.000€ bis zum 06.03.2018, 23.59 Uhr auf das Konto: Bordesholmer Sparkasse AG

IBAN: DE87 2105 1275 0155 1294 14, BIC: NOLADE21BOR

Bei Fristversäumnis erfolgt die Vollstreckung.

 

Als Gerichthof bestimme ich den Gerichthof der Menschen Balexert Tower, 18, Avenue Louis-Casaï, [CH-1209] GENEVA, im außervertraglichen Schuldverhältnis gemäß Art. 6, 38-42 EGBGB!

zu Recht im Heiligen Auftrag der Präambel – Rechtamt

originäres-prärogatives Recht

Alexander von…

Ursprünglichen Post anzeigen 2.804 weitere Wörter

Keine Recht-, Prozeß-, Klage- und Haftbarkeit in der Jurisfiktion – Beweise

DER Weg zum MenschSEIN in FREIHEIT und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

recht

Nachdem Selim den Link zu gut auch für mich versteckt hat, findet ihr ihn hier auf http://ichr.de/neuigkeiten.html

Der Link ist versteckt links oben unter dem gesamten TExt


Grundlagen-Akademie-MR-zu-BVerfGE-1-BvR-1766-2015--grosz-druck.png
Nur Grundrecht berechtigte Menschen und von Grundrechtträgern abgeleitete Derivat-Organisationen, die im Transzendenzbezug sind, dürfen in der Grund-„Ordnung – Order“ sprechen und müssen nicht unterschreiben. Dem gegenüber stehen die  Grundrecht verpflichtete juristische Person, die nicht haften kann und daher zur Unterschrift verpflichtet ist. Mit der Unterschrift wird die Haftung im vertraglichen Schuldverhältnis versichert.
Ein Stück Papier als Durchscheinargumentation innerhalb der Fiktion mit zusammengesetzten Zeichen (Charakter) kann…

Ursprünglichen Post anzeigen 244 weitere Wörter

Ministerien haben bestätigt, daß die Jurisfiktionen und die juristischen Bundesländer keine Grundrechtberechtigungen haben und selbst nicht prozeßfähig sind